Die Fremdenrechtslage seit 1.1., zuletzt in den Medien wegen des berüchtigten "Ausländerbaby-Erlasses", greift auch in das Leben von KünstlerInnen und WissenschafterInnen ein, die sich schon ihrer Niederlassungsrechte sicher waren. (Informationsveranstaltung am 6.12.)

Seit 1.1.2006 sind Niederlassungsbewilligungen für KünstlerInnen und
WissenschafterInnen abgeschafft. Auch, wenn aktuell im Pass eine
Niederlassungsbewilligung vermerkt und noch nicht abgelaufen ist, die
Gültigkeit als Niederlassungsbewilligung ist allemal verloren!

Die neue Rechtslage greift auch in bestehende Aufenthaltsrechte ein und
sieht für KünstlerInnen und WissenschafterInnen - auch für jene, die schon
seit Jahren in Österreich leben - nur mehr Aufenthaltsbewilligungen vor. Was
vor dem Jahreswechsel eine Niederlassungsbewilligung war, gilt plötzlich nur
mehr als Aufenthaltsbewilligung. Eine Information durch die Behörden an alle
Betroffene erfolgte nicht. Eine Aufenthaltsbewilligung erlaubt jedoch nur
einen vorübergehenden Aufenthalt von 6 bis 12 Monaten und geht niemals in
ein dauerndes Bleiberecht über. Die Konsequenz: Früher oder später müssen
alle KünstlerInnen und WissenschafterInnen ohne EU-/EWR-Pass Österreich
verlassen.

Doris Einwallner (Rechtsanwältin und Fremdenrechtsexpertin) gibt Auskunft
über das am 1.1.2006 in Kraft getretenen Niederlassungs- und
Aufenthaltsgesetzes (NAG). Sie informiert über Auswirkungen des NAG und
Möglichkeiten, sich auch auf juristischem Weg gegen die neue Rechtslage zur
Wehr zu setzen. Beschwerden an den Verfassungsgerichtshof sind
Möglichkeiten, an dem Gesetz zu rütteln und eine Chance letztlich Änderungen
im Interesse aller Betroffenen herbeizuführen. Mehrere Beschwerden sind
bereits eingebracht.

Die IG BILDENDE KUNST und die IG FREIE WISSENSCHAFTERiNNEN UND EXTERNE
LEKTORiNNEN laden KünstlerInnen, WissenschafterInnen und andere
Interessierte zu diesem Infoabend ein. Nach einem kurzem Input von
Rechtsanwältin Doris Einwallner gibt es die Möglichkeit individuelle Fragen
zu stellen. Der Abend soll auch dem Austausch zwischen betroffenen
KünstlerInnen und WissenschafterInnen dienen.